Flurbereinigung

•  Verbesserung der Produktions- und Arbeitsbedingungen in der Forst- und Landwirtschaft
•  Förderung der allgemeinen Landeskultur, Ökologie (Maßnahmen der Agrarstruktur und
   Landschaftspflege bei gleichzeitiger Berücksichtigung der ökologischen Ausgleichsfunktion
   des ländlichen Raumes)
•  Förderung der Landesentwicklung (Planung und Durchführung von Maßnahmen, die die
  Wohn-, Wirtschafts- und Erholungsfunktion, speziell des ländlichen Raumes erhalten,
   verbessern und Verbesserung der Lebensverhältnisse des ländlichen Raumes)

Grundsätzlich sind alle der drei Ziele gleichrangig.

Während der Schwerpunkt der Zielsetzung in früherer Zeitvorrangig auf der Verbesserung der Produktionsbedingungen lag (die steigende Technisierung in der Landwirtschaft fordertegroße, zusammenhängende Flächen, um wirtschaftlich zu arbeiten), konzentrierte man sich in der jüngerenVergangenheit immer mehr auf die Förderung von Landeskultur und Landesentwicklung.

Umfang der Flurneuordnung:

1. Neuordnung der Besitzverhältnisse
   Verbesserung der Produktions- und Arbeitsbedingungen durch Zusammenlegung verstreuten, unwirtschaftlich geformten Grundbesitzes
2. Landwirtschaftlicher Wege- und Gewässerbau
   Ausbau eines Wegenetzes, das den betriebswirtschaftlichen Erfordernissen und den Freizeitinteressen der Bevölkerung entspricht. Regelung der Wasserverhältnisse,
   damit ein gesundes Bodenleben entsteht und die Flächen maschinell nutzbar sind.
   
3. Dorferneuerung (Dorfsanierung/-entwicklung)
   
   Gestaltungsmaßnahmen
   1. Verlegung landwirtschaftlicher Betriebe (Aussiedelung)
      
   2. Abbruch alter, nicht schützenswerter Gebäude
      
   3. Verbesserung der Erschließung
      
   
   
   Bodenordnungsverfahren:
   1. Realisierung von Bodenordnungsmaßnahmen
      
   2. Beschaffung von Flächen für Wohn-, Gewerbe- und Industrieanlagen, wenn Austauschflächen
      vorhanden sind oder erworben werden können
   
   

   
   
   

4. Landschaftspflege
   
   1. Erhaltung von Baumgruppen, Feldgehölzen, Grünzonen, Naturdenkmälern etc.
      
   2. Anlage von Neupflanzungen
      
   3. Anlegen von Gewässern
      
   4. Ausweisung von Landschaftsschutz- und Naturschutzgebieten
   
   
   
5. Erholungsvorsorge
   
   1. Anlage von Spiel- und Sportflächen
      
   2. Anlegen von Wander-, Reit-, Radwegen etc.
      
   3. Anlegen von Park- und Rastplätzen
   
   
   
6. Infrastrukturmaßnahmen
   
   1. Bereitstellung von Flächen zur Durchführung von Vorhaben z. B...
      des Straßen-, Schienen-, Luftverkehrs und der Ver- und Entsorgung

In den folgenden Seiten können Sie einen Ablaufplan einer Regelflurbereinigung nach § 1 Flurbereinigungsgesetz sehen.Diese Verfahren werden wie schon oben erwähnt, nur noch selten durchgeführt. Häufiger sind Verfahren nach§ 86 bzw. § 87 Flurbereinigungsgesetz.

Das vereinfachte Verfahren nach § 86 FlurbG.

Durch künstliche Eingriffe in die Natur (durch Straßenbau etc.)sind Nachteile für die Landeskultur entstanden, diemittels eines Flurbereinigungsverfahrens beseitigt werden sollen.
Voraussetzung:Der Baulastträger muss die für das Vorhaben benötigten Flächen zur Verfügungstellen. Das Gebiet ist so zu begrenzen, dass der Schaden ausgeglichen und die Beteiligten wertgleich abgefunden werden können.

Unternehmensflurbereinigung nach § 87 FlurbG.

Ziel eines Verfahrens nach § 87 ist es, den Landverlust der in einem Enteignungsverfahren ländlicher Grundstückeentstünde, auf breitere Kreis zu verteilen (Bsp.: Neubau eines Flughafens ? Nur wenige Eigentümer müssten großeTeile ihrer Flächen aufgeben, deshalb Flurbereinigung nach § 87 ? Die landwirtschaftlichen Flächen werden umstrukturiertund das Gelände für den Flughafen, gegen Entschädigung, aus den Flächen aller Beteiligten bereitgestellt).

Voraussetzung: Die Enteignung muss zulässig sein.

Dies wird nicht von der Flurbereinigungsbehörde, sondernvon der Enteignungsbehörde geprüft. Eine Anfechtung ist nur über die Anfechtung des Planfeststellungsbeschlussesmöglich.
Die Unternehmensflurbereinigung ist für die Betroffenen, im Vergleich zur Enteignung, das mildere, verhältnismäßigereMittel und entspricht dem Verfassungsgebot nach dem geringst möglichen Eingriff.

			

ABLAUF EINES FLURBEREINIGUNSVERFAHRENS

Kurzerläuterungen zu den Verfahrensabschnitten:

1	Vorverfahren: Allgemeine Vorplanungen durchführen Bestandsaufnahme
	und Grobplan, Aufklärung der Grundeigentümer nach § 5 FlurbG

2	Anordnung der Flurbereinigung durch Beschluss nach § 4 FlurbG

3	Beteiligte und Vorstandswahl, Ermittlung der Beteiligten, Wahl des
	Vorstandes der Teilnehmergemeinschaft (TG)

4	Plan nach § 41 FlurbG(Wege- und Gewässerplanes mit 
	landschaftspflegerischem Begleitplan)
	Allgemeine Grundsätze, Rohentwurf, Planaufstellung,
	Anhörungstermin, Planfeststellungsbeschluss/Plangenehmigung

5	Ausführung des Wege- und Gewässerplanes mit
	landschaftspflegerischem Begleitplan

6	Wertermittlungsverfahren Auswertung der Bodenschätzungsunterlagen
	Termin zur Einleitung der Wertermittlung örtliche Wertermittlung
	Termin zum Abschluß der Wertermittlung Bekanntgabe der
	Wertermittlungsergebnisse; Feststellung der Wertermittlungsergebnisse

7	Vermessung: Grundlagenvermessung, wie z.B.-Überprüfung des
	TP-Netzes durch Landesvermessung-Entwurf des AP-Netzes im 
	Einvernehmen mit dem zuständigen Katasteramt-Abmarkung,
	Sicherung und Vermessung des AP-Netzes Feststellung und
	Vermessung der Verfahrensgrenze Entwurf der neuen Flureinteilung im 
	Einvernehmen mit dem zuständigen Katasteramt-Absteckung,
	Abmarkung und Vermessung der öffentlichen und gemeinschaftlichen
	Anlagen sowie der Bedingungsgrenzen-Ausarbeitung der Vermessungsrisse

8	Auswertung der Wertermittlungsergebnisse und Herstellung der	
	geodätisch-technischen Planungsunterlagen, Vermessung, 
	Datenerfassung, Datenverarbeitung, Blockkarte, Übernahme der
	Wertermittlungsergebnisse, Blockteilkarte, Blockteilverzeichnis

9	LandabfindungPlanwunschtermin nach § 57 FlurbGErmittlung des
	Abfindungsanspruches, Entwurf des Rohplanes, Zuteilungsberechnung, 
	Berechnung der Koordinaten der neuen GrenzpunkteAbsteckung, 
	Abmarkung und Vermessung der Grenzpunkte, Ausarbeitung der
	Vermessungsrisse, Erstellung der Zuteilungskarten, Vorläufige
	Besitzeinweisung

10	Flurbereinigungsplan: Aufstellung des Flurbereinigungsplanes
	(textlicher Teil, Nachweise und Karten) Prüfung des
	Flurbereinigungsplanes, Bekanntgabe des Flurbereinigungsplanes,
	Ausführungsanordnung

11	Führung des amtlichen Verzeichnisses der Grundstücke
	AuskünfteAuszügeFortführungen

12	Grundbuchberichtigung

13	Berichtigung des Liegenschaftskatasters, Erstellung der Unterlagen für 
	die Berichtigung des Liegenschaftskatasters, Ersuchen auf Übernahme

14	Schlußfeststellung